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PRESSEMITTEILUNG:
10. Februar 2012 |
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Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sog. Kernbrennkugel-Affäre, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, Dietmar Bell:
„Nach der heutigen Zeugenvernehmung des zuständigen Referatsleiters im Bundesministerium für Forschung und Technologie werden die Vorwürfe von CDU und FDP immer abstruser. Der Zeuge hat ausgeführt, dass die vom Forschungszentrum Jülich zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage gelieferten Zahlen nicht geeignet waren, für rückhaltlose Aufklärung zu sorgen.
Vielmehr habe es auch aus Sicht des Bundesministeriums noch Klärungsbedarf gegeben. Er hat vor diesem Hintergrund dem Ministerium für Forschung und Innovation in NRW empfohlen, dies in der Beantwortung der Anfrage auch deutlich zu machen. Damit wird endgültig erkennbar, dass das Ministerium seinerzeit bei der Beantwortung sachgerecht und verantwortlich gearbeitet hat. Mein Eindruck ist mittlerweile, dass sich bei der Opposition Verzweiflung ausbreitet. Im gesamt Verlauf der inzwischen 17 Sitzungen ist jedenfalls nichts Belastendes für die Landesregierung zu Tage gefördert worden.“
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